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Arbeitslosengeld II-Empfänger dürfen Mittelklassewagen behalten
Wer nach Verlust seines Arbeitsplatzes zum Bezieher von Arbeitslosengeld II wird, muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Detmold (Gerichtsbescheid vom 21.06.2005, Az. S 4 AS 17/05) sein Auto nicht unbedingt verkaufen.
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Münster, 29.11.2005
Keine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Eigenheimzulage
Die Auszahlung der Eigenheimzulage darf nach Auffassung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen nicht zur Kürzung des Arbeitslosengeldes II führen.
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Münster, 29.11.2005
Sozialrecht: Arbeitslosengeld II und Eigentumswohnung
Einer Pressenotiz vom 04.08.2005 haben wir entnommen, dass es eine neue Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg gibt (Az.: L 7 AS 2875/05), die sich damit beschäftigt, welches Vermögen beim Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht angerechnet wird, also als Schonvermögen unantastbar bleibt.
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Münster, 08.08.2005